Geistiges Eigentumsrecht von Vereinen
Der Schutz des geistigen Eigentumsrechts von Vereinen und sozialen Projekten, die bei ShopDonation registriert sind, ist einer der grundlegenden Prinzipien der Plattform.
Die auf der Plattform registrierten Vereine übertragen weder ShopDonation noch den Partnerhändlern das Recht, ihr Bild zu nutzen.
Die Spenden an die Vereine werden von den Nutzern generiert, die sich entscheiden, die ShopDonation-Plattform zu nutzen. Es besteht keine geschäftliche Beziehung zwischen den Händlern und den Vereinen.
Bei der Generierung einer Spende gibt es tatsächlich vier Vertragsbeziehungen:
- Der Nutzer, der einen Kauf auf der Website des Händlers tätigt (außerhalb der ShopDonation-Website und ihrer Gerichtsbarkeit). Es handelt sich um einen einfachen Kaufvertrag zwischen den beiden Parteien.
- Die Händler-Website zahlt eine Provision an ShopDonation. Es handelt sich um einen einfachen Verkaufsprovisionsvertrag.
- Zwischen ShopDonation und dem Nutzer besteht ein Mandatsvertrag, in dem ShopDonation eine technische Lösung bereitstellt und die Spende an den vom Nutzer gewählten Verein überweist.
- Zwischen ShopDonation und dem Verein besteht eine einfache Dienstleistungsvereinbarung, bei der ShopDonation den Vereinen ermöglicht, sich zu registrieren und das Plattformsystem zu nutzen.
Daher sind es nicht die Geschäfte, die Spenden generieren, sondern die Nutzer der Plattform. Die Partnerhändler haben nicht das Recht, das Bild der auf ShopDonation registrierten Vereine zu nutzen.